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Strenger Geruch aus defektem Küchenabfluss Ist hier eine Mietminderung möglich?

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass eine Mietminderung um zehn Prozent rechtens ist, wenn ein defektes Küchenabflussrohr für regelmäßig unangenehme Gerüche in der ganzen Wohnung sorgt.


Der Sachverhalt

In einer Berliner Mietwohnung war ein in der Wand verbautes Küchenabflussrohr undicht und verbreitete einen üblen Geruch. Aufgrund der offenen Bauweise der Wohnung zogen die üblen Gerüche durch alle Räume.

Die Mieter meldeten dem Vermieter das Problem direkt bei dessen Auftreten im Januar 2015 und regten eine Mietminderung der Miete um 15 Prozent an. Da der Vermieter damit nicht einverstanden war, zahlten die Mieter weiter den vollen Betrag. Im Dezember erfolgte dann die Reparatur. Im November 2015 sowie im Januar und März 2016 blieben die Mieter die Miete schuldig und zogen schließlich aus.

Daraufhin forderte der Vermieter die Zahlung der drei ausstehenden Monatsmieten. Den Mietern war inzwischen aber klargeworden, dass sie ein Recht auf Mietminderung gehabt hätten und verlangten, ihre Mietschulden mit dem Betrag zu verrechnen, um den die Miete hätte gemindert werden können.


Das Urteil vom Landgericht Berlin

Das Landgericht Berlin gab den Mietern Recht und hielt eine Mietminderung von zehn Prozent für angemessen. Die Mietminderung gelte per Gesetz für den gesamten Zeitraum, in dem der Mangel bestanden habe.

Die Mieter haben gegen den Vermieter einen Anspruch auf Rückzahlung zu viel gezahlter Miete. Zwar sei eine solche Rückforderung ausgeschlossen, wenn der Mieter in Kenntnis des Mangels und seines Minderungsrechtes vorbehaltlos die volle Miete gezahlt habe. Davon ist nach Meldung eines Wohnungsmangels aber nicht mehr auszugehen. Zudem haben die Mieter von wichtigen Details ihres Minderungsrechts Unkenntnis gehabt und sind zunächst irrtümlich davon ausgegangen, dass der Vermieter einer Mietminderung erst zustimmen müsse. Die Mieter könnten die Mietforderung daher mit ihrem Anspruch auf Rückforderung von zehn Prozent der Miete für den Zeitraum von Januar 2015 bis Dezember 2015 aufrechnen (Rechtsgrundlage: § 536 Abs. 1 BGB / Landgericht Berlin, Urteil vom 01.03.2018 - 67 S 342/17).


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